Transnationale Listen im Europäischen Parlament gescheitert

Der Vorschlag, bei der nächsten Wahl zum Europäischen Parlament transnationale Listen einzuführen, ist bei einer Abstimmung im Parlament gescheitert. „Die Konservativen haben einmal mehr bewiesen, dass sie keine Vision für Europa haben“, kommentiert die FDP-Europaabgeordnete Nadja Hirsch das Ergebnis. Dadurch sei eine historische Chance vertan worden, die europäische Demokratie zu stärken.

Aufgrund des Brexits wären transnationale Listen eine Möglichkeit gewesen, die nun freiwerdenden Sitze neu zu verteilen. Ein „Auseinanderdividieren zwischen Herkunft und Interessen“ sei jedoch nicht zukunftsweisend, entgegnet Hirsch den Kritikern dieser Listen. „Wir Liberale wollen das Europäische Parlament stärken und, dass Europa insgesamt zusammenwächst“, so Hirsch im Interview mit Phoenix. Die Ablehnung durch die Konservativen verhindere nun die Bemühungen, „politische Debatten, Programme und Projekte auf europäische Beine zu stellen.“

Die Liberale Gruppe im EU-Parlament fordert seit längerem europaweite Kandidatenlisten. Diese würden die Demokratie stärken und dabei helfen, dass die Europäer zukünftig mit einer Stimme sprechen. „Als Mitglied des Europäischen Parlaments darf man die gesamte Europäische Union nie aus dem Blick verlieren“, sagt Hirsch.

Mit Blick auf die Große Koalition in Deutschland mahnt Hirsch zu konkreten Schritten: „Bislang fehlt die Umsetzung, wie etwa in der Außen- und Sicherheitspolitik. Es ist also wieder Stillstand vorprogrammiert.“ Wie auch in den letzten Jahren würde dies dazu führen, dass man nicht vorankomme, so die Europaabgeordnete. In dieser Hinsicht sind Personalfragen für Hirsch ebenfalls entscheidend. Denn ob „Dinge umgesetzt werden oder nicht, steht und fällt auch mit den Personen“. (bh)