Mut der FDP führt bereits zu Veränderungen
Der Mut, den die Freien Demokraten gezeigt haben, führt bereits zu Veränderungen. Das sagt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Mittagsmagazin der ARD.
Der Mut, den die Freien Demokraten gezeigt haben, führt bereits zu Veränderungen und zu Realitätssinn bei den GroKo-Sondierungen. Das sagt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer im Mittagsmagazin der ARD. So wurden etwa die unrealistischen Klimaziele 2020 von den Verhandlungspartnern abgeräumt, begründet Beer ihre Einschätzung. “Diese waren für unser Land vor allem im Hinblick auf Wohlstand und Arbeitsplätze nicht machbar.“
Dennoch bleiben große Unterschiede zur FDP. Deshalb werde man den stockenden Aufstiegsmotor bereits in den ersten parlamentarischen Initiativen zum Thema machen. Die soziale Marktwirtschaft gehöre zur Grund-DNA der FDP, so Beer, weshalb die Freien Demokraten das Potential jedes Einzelnen fördern wollen. “Wir wollen Leute reaktivieren“, erläutert Beer.
Der Plan der Sondierungspartner zur Reduktion des Soli bezeichnete die Generalsekretärin als “dreist“. Die Politik habe versprochen, 2019 den Soli komplett abzuschaffen. “Darauf bestehen wir weiter“, so Beer. (bh)
