Corona-Warn-App hat zu lange gedauert
Eigentlich sollte sie längst auf dem Markt sein: Jetzt ist die Corona-Warn-App des Bundes startklar. Für die Freien Demokraten wurde das auch Zeit.
Er sei ganz froh, „dass wir die App endlich haben.“ Zeige es doch, „dass wir in Deutschland, in Europa, auch in der Lage sind andere Systeme als in Asien aufzubauen. Systeme, die den Datenschutz gewähren, auf Freiwilligkeit setzen, pseudonym arbeiten und eben nicht für den Einzelnen nachverfolgbar sind.“ Es sei eine europäische, eine deutsche Antwort, die nicht zuletzt auch von den vielen Start-ups in Deutschland, die daran im Hintergrund mitgearbeitet haben, vorangetrieben wurde.
Die Nutzung der Corona-Warn-App sollte aus seiner Sicht durchgängig digital möglich sein. Insbesondere die Tatsache, dass die Nutzer der Anwendung Gesundheitsbehörden auch telefonisch über ihre Infizierung informieren sollen, sieht der FDP-Politiker kritisch. „Das ist wirklich eine Krücke“, sagte Höferlin am Montag im ZDF-Morgenmagazin. Eine Diskriminierungsgefahr hingegen, etwa indem man Nicht-Nutzern der App den Zugang zu Restaurants oder Flugreisen verwehren könnte, sieht Höferlin nicht. Das sei datenschutzrechtlich ohnehin nicht durchsetzbar.
Eine Art „Corona-Gesetz“ wie die Linke es fordert, hält er daher für schlichtweg überflüssig. „Es geht höchstens darum, die aktuellen Datenschutzregeln durchzusetzen. Aber wir können nicht jedes Mal, wenn es an der Durchsetzung von Gesetzen mangelt, ein neues Gesetz oben drauf packen.“
Kommunikationskampagne für die Corona-App
Der Erfolg einer solchen Tracing-App hänge nun maßgeblich davon ab, dass möglichst viele Bürger mitmachten. „Voraussetzung dafür ist das Vertrauen der Nutzerinnen und Nutzer in das System.“ Vor diesem Hintergrund fordert Michael Theurer eine Kommunikationskampagne für die Corona-App.
„Für den erfolgreichen Start der Corona-Warn-App muss die Bundesregierung ein breites gesellschaftliches und politisches Bündnis inklusive einer durchschlagenden Kommunikationskampagne schnellstens auf die Beine stellen“, verweist Theurer im „Handelsblatt“ auf die deutlich gesunkene Zustimmung in der Bevölkerung für die Nutzung der Corona-App.
Auch Höferlin bedauert, dass der Zuspruch für diese App im Moment nur bei 42 Prozent liegt. Für ihn zeigt das, dass die Bundesregierung „wieder einmal nicht in der Lage“ sei, Digitalprojekte schnell umzusetzen. Es sei ja nicht das erste Digitalprojekt, dass schlecht koordiniert in der Bundesregierung vorangehe. „Wenn die App früher gekommen wäre, hätte sie vielleicht auch ein Stück weit Infektionen bei einem anderen dynamischen Verlauf verhindern können.“
Es sei jetzt die Aufgabe der Bundesregierung, das Vertrauen wiederherzustellen, welches diese durch ihr Kommunikations-Hin und Her, verursacht habe. „Es ist ihre und meine Aufgabe, zu erklären, warum die App vertrauenswürdig ist, sodass man sie einsetzen kann. Wenn wir das gemeinsam machen, gibt es eine Chance.“
Im Interview mit dem Deutschlandfunk unterstreicht Höferlin, dass die Corona-Tracing-App besser sei „als alles, was wir bisher hatten“. Denn: Bis jetzt habe die Kontaktverfolgung „quasi im Kopf“ stattgefunden. Mit dem „digitalen Helferlein“ habe man nun einen Status, ob man möglicherweise mit Corona-infizierten Personen längere Zeit zusammen gewesen sei. Das biete die Chance, Kontaktverfolgung möglich zu machen, wo sie bisher schwierig gewesen sei, so Höferlin und nennt die U-Bahn als Beispiel.
Der Digitalpolitiker betont zugleich, dass die App lediglich ein Hilfsmittel sei. „Was dahinter nachher passieren muss, ist rein analog, nämlich es muss auch getestet werden. Man muss selbst aktiv werden.“ Darauf komme es entscheidend an. „Wenn Personen mit ihrer Corona-App ein rotes Signal kriegen und eine Warnung kriegen, dann bin ich mal sehr gespannt, ob auch ausreichend Tests zur Verfügung stehen und die dann auch gemacht werden.“
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