Wir wollen auch in den Ländern die Trendwende

FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht im Interview mit dem Focus über Freundschaften in der Politik, die Wahlziele der FDP in 2018 und die Zukunft von Angela Merkel: „Es ist schwer vorstellbar, dass Angela Merkel nach über zwölf Jahren Kanzlerschaft jetzt für einen Emeuerungsprozess steht“, erteilt er Jamaika-Überlegungen einmal mehr eine Absage. Er blickt lieber nach vorn: „Die FDP strebt Regierungsbeteiligungen in Hessen und Bayern an. Das erwarten unsere Wähler. Aber sie erwarten auch, dass wir das nicht um jeden Preis tun. Wir wollen auch in den Ländern die Trendwende zu einer neuen Politik.“

Eines der Wahlziele der FDP in 2018 lautet: „Die FDP will Schwarz-Grün in Hessen ablösen.“ Eine Ampel schließt Kubicki dort aus, die werde es da rein mathematisch nicht geben. Eine Jamaika-Koalition wiederum kann Kubicki sich da vorstellen: „Warum nicht? Neues Spiel, neues Glück. In Schleswig-Holstein haben wir gute Erfahrungen gemacht – und die hessischen Grünen sind Realos.“ Auch in Bayern rechnet sich der FDP-Vize Chancen für eine Regierungsbeteiligung aus. Denn selbst in Bayern erreicht die CSU keine absolute Mehrheit, so dass sie einen Koalitionspartner braucht. Kubicki ist sicher: „Die CSU wird nicht ihr Herz für die Grünen entdecken. Damit wird eine Regierung mit der FDP wahrscheinlich. Mit Markus Söder wird es schwierig – doch es ist machbar.“

Der FDP-Vize schaut aber auch auf die europapolitische Bühne. Als Partei des Fortschritts sei es der FDP wichtig, „eine Antwort auf Macron zu geben, die unsere Interessen im Rahmen der europäischen Gemeinschaft widerspiegelt“, so Kubicki. „Eine Antwort, die das Prinzip ‚Zusammenführen statt spalten‘ unterlegt.“ Seiner Ansicht nach war der Brexit zum Beispiel „eindeutig die Folge von Merkels Politik.“ Wenn sie so weitermache, werde Europa noch mehr Länder verlieren, warnt der Freidemokrat. (ph)