Wir bringen Deutschland auf die Überholspur
Dafür stehen wir Freie Demokraten:
Für schnellere, effizientere und digitalere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Denn Deutschland ist auf eine moderne und leistungsfähige Infrastruktur angewiesen. Sie ist das Fortschrittsfundament unseres Landes. Das gilt für alle Verkehrsträger – von der Straße über die Schiene bis hin zu Wasserstraßen und Radwegen. Wir bringen unser Land auf die Überholspur und stellen sicher, dass Wertschöpfungs- und Logistikketten auch in Zukunft funktionieren und die Bürgerinnen und Bürger mobil bleiben. Dazu hat der Bundestag den Gesetzesentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing verabschiedet.
- Autobahnprojekte werden schneller gebaut
- Unbürokratischere Sanierung von Brücken
- Planfeststellungsverfahren werden digitalisiert
Warum ist uns der beschleunigte Ausbau von Infrastruktur wichtig?
Die Infrastruktur in Deutschland wurde lange vernachlässigt. Viele Bürgerinnen und Bürger spüren die Auswirkungen davon in ihrem Alltag. Kaputte Straßen, marode Brücken und Verspätungen bei der Bahn sind ärgerlich und kosten Geld. Unsere Wirtschaft und unser Wohlstand leiden darunter. Laut des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) sehen vier von fünf Unternehmen ihre Geschäftstätigkeit wegen Infrastrukturmängeln beschränkt. Bisher dauert es oft mehr als 20 Jahre vom Planungsbeginn bis zur Inbetriebnahme von Neu- oder sogar Ausbauprojekten. Das lähmt unser Land. Gleichzeitig nimmt der Güterverkehr auf der Schiene und der Straße stetig zu. Bis 2051 wird eine Steigerung des Güterverkehrs um 1,3 Millionen Tonnen erwartet. Ein simpler 1:1 Ausbau würde da nicht reichen. Deutschland hat mit dem Bau der LNG-Terminals bewiesen, dass es schneller planen und bauen kann. Das werden wir als Blaupause für Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung nehmen – das Deutschland-Tempo nimmt Fahrt auf!
Was wird nun schneller geplant und gebaut?
Wichtige Autobahn- und Schienenprojekte werden in das überragende öffentliche Interesse gestellt und somit beschleunigt gebaut. Dadurch beseitigen wir zentrale Engpässe und sorgen für eine spürbare Entlastung auf den Straßen und bei der Bahn. Dazu zählt auch die Errichtung und der Betrieb von Schnellladeinfrastruktur. Außerdem entfallen künftig die Genehmigungspflicht und die Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau von Brücken im Zuge ihrer Sanierung. Mit diesen Maßnahmen halbieren wir den Planungs- und Genehmigungszeitraum. Darüber hinaus digitalisieren wir die Planfeststellungsverfahren für den Bau von Straßen, Schienen und Wasserstraßen. Auch das trägt entscheidend zur beschleunigten Fertigstellung von Bauprojekten bei.
Was sind weitere Maßnahmen?
Wir vereinfachen den Bau von Radwegen an Autobahnen und Fernstraßen, indem wir dafür die bisherige Pflicht zu Umweltverträglichkeitsprüfungen streichen. Auch die Planungen und den Ausbau von Erneuerbaren Energien, insbesondere von Photovoltaikanlagen an Autobahnen, vereinfachen und beschleunigen wir. Außerdem können bei neuen Verkehrsprognosen starre Lärmschutzregelungen an der Schiene gelockert werden.