Leistung und Arbeit müssen sich wieder lohnen

Dafür stehen wir Freie Demokraten:

Eigenverantwortung und persönlicher Einsatz müssen einen Unterschied machen. Individuelle Leistung muss sich wieder lohnen. Die Wirtschaft in Deutschland stagniert wie in keinem anderen Industrieland. Die derzeitige wirtschaftliche Lage bedroht nicht nur unseren Wohlstand, sondern auch das individuelle Aufstiegsversprechen. Damit sich eine neue Dynamik für ein wirtschaftlich starkes Deutschland entfachen kann, müssen wir jetzt dringend handeln. Deutschland braucht die Wirtschaftswende!

• Steuervorteile für Überstunden
• Flexibler Renteneintritt
• Mehr Sanktionen und Arbeitsanreize beim Bürgergeld

Wie kann sich Leistung wieder lohnen?

Mehrarbeit muss sich auszahlen. Dafür werden Zuschläge für Mehrarbeit zukünftig steuer- und beitragsfrei gestellt. Wir wollen durch steuerliche Anreize die Arbeitszeit von Teilzeitbeschäftigten ausweiten. Wir stehen für eine Wochenhöchstarbeitszeit anstelle einer maximalen Tagesarbeitszeit. Außerdem wollen wir Freie Demokraten die Lohn- und Einkommensteuer automatisch an die Inflation koppeln. Wenn Sozialleistungen an die Preisentwicklung angepasst werden, muss das genauso bei der Steuer gelten. Deutschland ist auf ausländische Fachkräfte angewiesen. Zur leichteren Gewinnung solcher Leistungsträger wollen wir zeitlich befristete Steueranreizmodelle einführen. So könnte ein Teil des Bruttolohns ausländischer Arbeitnehmer in den ersten drei Jahren steuerfrei gestellt werden. Damit würden wir einen Anreiz schaffen, um Fachkräfte nach Deutschland zu holen.

Wie machen wir längeres Arbeiten attraktiver?

Wir Freie Demokraten wollen längeres Arbeiten für Arbeitnehmer und deren Beschäftigung für Arbeitgeber attraktiver machen. Wir befürworten die Einführung eines flexiblen Renteneintritts nach dem Vorbild Schwedens. Die abschlagsfreie Rente für besonders lang Versicherte („Rente mit 63“) muss abgeschafft werden. Darüber hinaus streben wir an, das Generationenkapital in Richtung einer Aktienrente nach schwedischem Vorbild weiterzuentwickeln. Anreize für den Vorruhestand im Blockmodell möchten wir reduzieren, um das wertvolle Know-how und die Arbeitskraft älterer Menschen zu erhalten. Außerdem ist in vielen Arbeitsverträgen eine automatische Beendigung festgelegt, sobald die Regelaltersgrenze erreicht wird. Um diesem zu begegnen, wollen wir das sogenannte Vorbeschäftigungsverbot für die Gruppe älterer Menschen abschaffen.

Wie wollen wir das Bürgergeld reformieren?

Seit Jahren werden die sozialen Transferleistungen kontinuierlich weiterentwickelt. Um die Akzeptanz der Leistungen zu erhalten und um mehr Betroffene in Arbeit zu bringen, müssen wir das Fordern wieder mehr in den Mittelpunkt stellen. Das heißt unter anderem: Wer arbeiten kann, muss jede zumutbare Beschäftigung annehmen. Dabei sollen die Regelungen, was als zumutbar gilt, zeitnah überarbeitet werden. Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wir fordern, die Berechnungsmethode des Bürgergeldes zu überprüfen und die Sanktionen für Bürgergeldempfänger, die als „Totalverweigerer“ eine zumutbare Arbeit hartnäckig ablehnen, zu verschärfen. Zusätzlich sollen die Anreize zur Arbeit für Bürgergeldempfänger verbessert werden, indem die Hinzuverdienstregeln in Verbindung mit Kinderzuschlag und Wohngeld fairer gestaltet werden. Jemand, der arbeitet, sollte immer spürbar mehr haben als jemand, der nicht arbeitet. So sorgen wir für mehr Leistungsgerechtigkeit.

Zu unseren Argumenten