Das Aufstiegsversprechen endlich wieder mit Leben füllen – Die BAföG-Reformen
Dafür stehen wir Freie Demokraten:
Für ein flexibleres, digitaleres und moderneres BAföG. Gerade einmal 11 Prozent der Studierenden haben 2020 noch BAföG bezogen. Jedes Zukunftsinstrument wird irgendwann alt, wenn man es nicht reformiert. Mit den BAföG-Reformen in dieser Legislaturperiode sorgen wir für mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung. Denn Bildungschancen sind das beste Zukunftsprogramm. Investitionen in Bildung und Forschung sind Investitionen in uns alle. Wir unterstützen damit diejenigen mit einem Sprungbrett, für die die Hürde zu hoch wäre – aber springen muss jeder noch selbst. Wir Freie Demokraten bringen das BAföG endlich auf die Höhe der Zeit!
- Endlich mehr Geld in der Tasche
- Endlich mehr Flexibilität
- Endlich weniger Bürokratie
Was haben wir bereits getan, um das BAföG zu modernisieren?
BAföG-Bezieher bekommen deutlich mehr Geld. Wir haben den Förderhöchstbedarf auf 934 Euro pro Monat angehoben (vorher: 861 Euro). Damit wieder mehr Menschen BAföG erhalten und die Freiheit haben, sich weiterzubilden, haben wir die sogenannte Einkommensfreigrenze der Eltern um 20,75 Prozent angehoben. Gleiches gilt für den Vermögensfreibetrag. Diesen haben wir von 8.200 auf 15.000 Euro (bis 29 Jahre) bzw. bis 45.000 Euro (ab 30 Jahre) angehoben. Außerdem haben wir die Altersgrenze für BAföG-Bezieher von 30 auf 45 Jahre erhöht. Denn: Auch später im Lebenslauf getroffene Entscheidungen verdienen Unterstützung. Das BAföG wird zudem digitaler. Die Einrichtung eines einfachen Nutzer-Kontos reicht aus, und der digitale Antrag kann direkt abgeschickt werden. Das schafft die Basis für ein unbürokratisches Verfahren.
Aufstieg durch Bildung ist eines unserer zentralen Anliegen. Ein Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Daher machen wir das BAföG mit dem nächsten Reformschritt noch besser.
Was wird sich mit der dritten BAföG-Novelle ändern?
Die dritte BAföG-Novelle dieser Wahlperiode macht die Förderleistung noch zeitgemäßer. Geförderte dürfen sich über finanzielle Verbesserungen und mehr Flexibilität freuen. Studentinnen und Studenten sollen in Zukunft einmalig ein sogenanntes Flexibilitätssemester über die Förderhöchstdauer hinaus in Anspruch nehmen können. So können sich Studierende weiter auf die BAföG-Förderung verlassen, wenn die Regelstudienzeit ein wenig überschritten wurde. Aller Anfang ist schwer. Nicht jeder entscheidet sich zu Beginn richtig. Deshalb soll künftig ein Fachrichtungswechsel bei weiterlaufender Förderung erleichtert werden. Studierende aus Familien, die Sozialleistungen beziehen, unterstützen wir mit der Studienstarthilfe – einem einmaligen Zuschuss von 1.000 Euro für die ersten wichtigen Besorgungen für das Studium. Auch die Freibeträge erhöhen wir erneut um 5 Prozent. Wir haben die bürokratischen Hürden bei der BAföG-Beantragung bereits gesenkt. Wir wollen durch weiteren Abbau nachhaltige Verbesserungen erreichen. Insbesondere durch angemessene Pauschalierung soll der Aufwand für Antragssteller sowie Ämter herabgesetzt werden.
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