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Pressemitteilung

DJIR-SARAI/BRAUN-Statement: Gerade in ländlichen Regionen sind viele Menschen auf das Auto angewiesen

Statement der Freien Demokraten

Beschluss

Beschluss des Präsidiums: Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto

Wir Freie Demokraten setzen uns in der Bundesregierung für eine Verkehrspolitik ohne Ideologie ein. Unsere liberale Verkehrspolitik zielt darauf ab, die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen, ohne sie durch unnötige Einschränkungen zu belasten.

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Artikel

Keine starke Wirtschaft ohne solide Staatsfinanzen

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Stellung zur hitzigen Haushaltsdebatte bezogen: „Fakt ist, dass jede Bundesregierung, so auch diese, einen verfassungskonformen Haushalt aufstellen muss.“

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai beim Dreikönigstreffen der Freien Demokraten 2023
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Fahrplan Zukunft – Eine Politik für das Auto

Das Ziel der Freien Demokraten ist es, die individuelle Freiheit und Selbstbestimmung der Menschen zu stärken. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai stellte klar: „Wir brauchen keine Anti-Auto-Politik.“

Bijan Djir-Sarai und Zyon Braun
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Mission Malorny startet in Sachsen

Schon am 1. September ist es soweit: In Sachsen wird ein neuer Landtag gewählt. Die Freien Demokraten und Spitzenkandidat Robert Malorny gehen mit Kampfgeist in den Wahlkampf.

Christian Lindner und Robert Malorny
Pressemitteilung

BUSCHMANN-Interview: Im Zweifel für die Freiheit

Über den Gefangenenaustausch mit Russland.

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Die BAföG-Reform wirkt

Die große BAföG-Reform, die Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger angestoßen hatte, zeigt bereits Wirkung. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung.

Bettina Stark-Watzinger
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Es geht Richtung Aufwärts für Brandenburg

Die Freien Demokraten Brandenburg haben ihren Wahlkampf eingeläutet. Das Ziel: zurück in den Landtag zu ziehen. Spitzenkandidat Zyon Braun konnte beim Wahlkampfauftakt in Potsdam auf FDP-Chef Christian Lindner zählen.

Christian Lindner beim Wahlkampfauftritt in Potsdam am 2. August 2024.
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Es geht um das Geld der Steuerzahler

FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner wird keine verfassungsrechtlichen Risiken bei der Haushaltsaufstellung eingehen. Ein verfassungskonformer Haushalt muss nun für alle Regierungsfraktionen, also auch für SPD und Grüne, oberste Priorität haben.

Lindner im ZDF-Sommerinterview
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Ein neues Leben für 16 Menschen

Der historische Gefangenenaustausch mit Russland wird kontrovers diskutiert. Bundesjustizminister Marco Buschmann ist sich sicher, dass die 16 Menschen ohne diesen Schritt weiterhin in Putins Terrorhaft geblieben und akut vom Tod bedroht gewesen wären.

Alexej Nawalny und Christian Lindner (Archivbild)