Werden wir zum Vorreiter der Modernisierung!

Wovon wir nicht genug bekommen? Digitalisierung. Die hat auch der Staat dringend nötig. Nur ein modernes Land ist handlungsfähig und kann Gesundheitsschutz, Sicherheit, Bürgerrechte und Freiheit gleichermaßen garantieren. Was wir stattdessen haben: unnötige Bürokratie, unklare Zuständigkeiten, fehlende digitale Ausstattung und veraltete Prozesse. „Das haben wir schon immer so gemacht“, zählt jetzt nicht mehr. Die FDP setzt sich für eine umfassende Modernisierung des Staates ein.

Unsere Ideen: Es ist 2021 und wir fordern schnelles Internet. Traurig, aber wahr. Und wir reden nicht vom Video-Call als 3D-Hologramm, für den Anfang würde uns sogar schon die Möglichkeit zu digitalen Behördengängen reichen.

Ein moderner Staat bedeutet außerdem, besser organisiert zu sein als das Verbrechen. Aber ohne massenhafte Überwachung wie etwa mit sogenannten Staatstrojanern. Wir finden, dass zu einem handlungsfähigen Staat auch klare Regeln für Einwanderung und Flucht gehören – zum Beispiel nach kanadischem Vorbild.

Eine starke Demokratie braucht ein starkes Parlament, darum sind wir gegen eine Verlängerung von Sonderrechten für die Regierung. Aber für eine Amtszeitbegrenzung von Bundeskanzlerinnen oder Bundeskanzlern und eine Verkleinerung des Bundestages.

Es gibt viele Gründe, am 26. September FDP zu wählen. Hier sind einige davon:

• Aufschwung braucht Entlastung.
  Bringen wir Deutschland auf Wachstumskurs, indem wir entlasten, entfesseln, investieren. Werden wir Weltspitze bei Innovationen und Arbeitsplätzen statt bei Steuern und Abgaben.
• Deutschland wird im Klassenzimmer entschieden.
  Schaffen wir hohe Bildungsstandards in der ganzen Republik. Und ermöglichen jedem Kind beste Bildung und Aufstiegschancen.
• Für einen modernen Staat, der sich nicht verzettelt.
  Lassen wir schnelles Internet und digitale Behördengänge endlich Wirklichkeit werden. Mit einer starken Demokratie und einem handlungsfähigen Rechtsstaat sichern wir Freiheit und Bürgerrechte.
• Nachhaltigkeit: von Klima bis Staatshaushalt.
  Bekämpfen wir den Klimawandel mit technischen Innovationen, nicht mit Verboten. Mit einer soliden Finanzpolitik sichern wir die Zukunftschancen kommender Generationen.
• Nie gab es mehr zu tun.
  Alle unsere Ideen für den Deutschland-Neustart finden Sie unter: fdp.de/vielzutun