Vorwürfe des Völkermords an den Uiguren von internationalen Institutionen untersuchen

Wir unterstützen Menschenrechtsverteidiger in China, die sich in Tibet, in Sinkiang und in anderen Teilen des Landes sowie in der Sonderverwaltungszone Hongkong gegen die massive Beschneidung ihrer Menschenrechte durch die Volksrepublik China wehren. Wo möglich, müssen Sanktionen im Rahmen des neugeschaffenen Europäischen Magnitsky Act angewandt werden. Insbesondere die massenhafte Unterdrückung des uigurischen Volkes und seiner Kultur muss gegenüber China deutlich kritisiert werden; die Vorwürfe des Völkermords an den Uiguren müssen von internationalen Institutionen untersucht werden.