Weniger von der Leyen, mehr von der Freiheit – Sie haben die Wahl für Europa!

Dafür stehen wir Freie Demokraten:

Mit unserer Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann kämpfen wir Freie Demokraten für eine unbürokratische EU als attraktiven Wirtschaftsstandort. Die Europäische Union sollte weltweit Vorreiter bei Wachstum und Spitzentechnologien sein. Stattdessen fällt Europa unter der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) im internationalen Wettbewerb zurück. Überbordende Bürokratie bindet kostbare Ressourcen und bremst Fortschritt aus. Geben wir die Zukunftschancen Europas nicht durch eine weitere Amtszeit Ursula von der Leyens aus der Hand. Für uns als FDP ist klar: Wir wollen für Europa „weniger von der Leyen, und mehr von der Freiheit“.

• Eine Wirtschaftswende für Europa – mit mehr Wachstum und weniger Bürokratie
• Technologieoffenheit sichern – Innovationen beschleunigen
• Finanzstabilität gewährleisten – Inflation bekämpfen

Sie haben die Wahl: Wirtschaftswende oder weitere verlorene Jahre auf Kosten der Wettbewerbsfähigkeit?

Die Europäische Union hat unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dramatisch an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Laut IHK-Unternehmensbarometer zur Europawahl 2024 geben 66 Prozent der Industrieunternehmen an, dass die Attraktivität der EU als Unternehmensstandort in den vergangenen fünf Jahren gesunken ist. Das kommt einem Misstrauensvotum der Wirtschaft gleich. Unser Gegenrezept lautet: Soziale Marktwirtschaft stärken, EU-Kommission verkleinern, Bürokratie bekämpfen, Innovationen ermöglichen, Freihandel fördern, Leistung belohnen, Schulden begrenzen. Gerade jetzt, in einer Zeit, in der wir wieder Krieg in Europa haben und autoritäre Systeme sich verbünden, brauchen wir eine starke Wirtschaft und Initiativen für mehr Freihandel mit unseren Wertepartnern. Die Europawahl ist der Schlüssel zur Wirtschaftswende!

Sie haben die Wahl: Freiheit oder noch mehr kleinteilige Bürokratie?

Bürokratie hat einen Namen: Ursula von der Leyen. Denn die CDU-Kommissionspräsidentin hat die Europäische Union zu einem Bürokratiemonster gemacht. Insbesondere der „Green Deal“ schafft immer mehr kleinteilige Bürokratie, die der Wirtschaft und den Menschen das Leben schwermacht. Die EU-Lieferkettenrichtlinie, die Energieeffizienzrichtlinie und die Nachhaltigkeitsberichterstattungsrichtlinie sind Beispiele. Während Justizminister Marco Buschmann in Deutschland rund eine Milliarde an Bürokratiekosten abgeschafft hat, legt Ursula von der Leyen den Unternehmen mehr und neue Belastungen auf – zuletzt alleine 1,4 Milliarden mit der Nachhaltigkeitsberichterstattung. Wir Freie Demokraten wollen daher einen verbindlichen Mechanismus zum Bürokratieabbau: Für jede neue Belastung durch EU-Regulierung müssen gemäß der „One in, two out“-Regel in doppeltem Umfang bestehende Belastungen abgeschafft werden. Mit einem verpflichtenden KMU-Test wollen wir zudem kleine und mittlere Unternehmen vor übermäßigen Belastungen durch neue EU-Gesetze schützen.

Sie haben die Wahl: Vertrauen in Erfindergeist und Innovationen oder noch mehr Verbote?

Ursula von der Leyen hat ein vollständiges und dauerhaftes Verbrennerverbot ab 2035 auf den Weg gebracht. Deutsche Motorentechnologie war und ist weltweit Spitzentechnologie. Ein Verbot gefährdet tausende Arbeitsplätze bei Automobilherstellern und -zulieferern und bedeutet das Ende von Forschung und Entwicklung bei klimaneutralen Kraftstoffen. Verbrennungsmotoren sind nicht per se klimaschädlich, sondern ihr Betrieb mit fossiler Energie. Um die Flotte der weltweit über eine Milliarde Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor klimafreundlicher zu machen, setzen wir deshalb auf synthetische Kraftstoffe bzw. E-Fuels. Dem Einsatz von Bundesverkehrsminister Volker Wissing ist es zu verdanken, dass es eine Ausnahme für mit E-Fuels betriebene Fahrzeuge geben wird. Technologieoffenheit, Erfindergeist und Innovationen machen Europa wettbewerbsfähig – Verbote nicht. Ob Künstliche Intelligenz, Gentechnologie oder Kernfusion – Europa darf nicht länger nur Weltmeister im Regulieren neuer Technologien sein, sondern wir wollen wieder führend bei der Herstellung faszinierender neuer Produkte und Dienstleistungen werden.

Sie haben die Wahl: Solide und generationengerechte Finanzen oder Schuldenunion?

Ursula von der Leyen zeigt sich offen für neue gemeinsame EU-Schulden. Das zeigt: Bei soliden Finanzen ist auch in Europa nur auf die FDP Verlass. So wie Bundesfinanzminister Christian Lindner mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt die Grundlage für solide Staatsfinanzen in den Euro-Staaten gelegt hat, ist nur die FDP auch in Brüssel Garant für solide Finanzen. Mit uns wird es keinen Einstieg in eine Schuldenunion geben. Die Verschuldung der EU im Rahmen von NextGenerationEU („Coronabonds“) muss eine einmalige Ausnahme bleiben und die EU muss wieder zum Verschuldungsverbot zurückkehren. Die Bekämpfung der Inflation, ein glaubwürdiger Schuldenabbau in hochverschuldeten Mitgliedstaaten und gezielte Zukunftsinvestitionen haben für uns Priorität.