Digitaler Programmkonvent zur Europawahl 2024

Im nächsten Jahr finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wir Freie Demokraten haben das Ziel, die Europäische Union handlungsfähiger, marktwirtschaftlicher und digitaler zu machen.

Bei der Arbeit an unserem Europawahlprogramm setzen wir wieder auf unsere Mitglieder. Unser Programmkonvent stellte hierfür den Startschuss dar. Sie haben dabei Ihre Ideen eingebracht und  gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Programmkommission Kernforderungen für die Europawahl 2024 diskutiert. Für eine unkomplizierte und bürgernahe EU: Europa. Einfach. Machen.

Programmablauf

Begrüßung und Impulse durch:

Arbeit in den sechs Programmforen mit Parteimitgliedern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Programmkommission

Bildung ist die wichtigste Ressource der Welt. Sie ermöglicht ein selbstbestimmtes Leben und ist die Grundlage für Aufstiegschancen, Innovationen und Wohlstand. Wie können wir den Bildungsaustausch in Europa stärken? Wie wird die Europäische Union als Ausbildungs- und Forschungsstandort im internationalen Wettbewerb noch attraktiver? Und wie können wir ausbildende Betriebe und Arbeitgeber sowie Bewerberinnen und Bewerber europaweit besser zusammenbringen? Diese und weitere Fragen zur Stärkung des Bildungs- und Chancenkontinents Europa haben wir mit Ihnen diskutiert.

Durch das Forum führten:

Nicht zuletzt die Corona-Pandemie und die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine haben gezeigt: Die Europäische Union muss widerstandsfähiger, unabhängiger und wettbewerbsfähiger werden. Wie können wir die Europäische Union durch wertebasierte Partnerschaften wirtschaftlich resilienter machen? Welche Maßnahmen sind notwendig, damit Europa bei der Erforschung und Entwicklung von Zukunftstechnologien die technologische Führerschaft erreichen und halten kann? Und wie können wir den europäischen Mittelstand als Rückgrat der Wirtschaft beflügeln? Über diese und weitere Themen zur Stärkung der Gründungs- und Wertschöpfungspotentiale in der EU haben wir mit Ihnen diskutiert.

Durch das Forum führten:

Die Europäische Union steht als Wertegemeinschaft für die Freiheit des Einzelnen, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Diese Werte müssen wir auch innerhalb der EU tagtäglich verteidigen – damit jeder Mensch in Europa ein selbstbestimmtes Leben führen kann. Wie können wir die Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union stärken? Wir erhöhen wir die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Europa und bringen mehr Ordnung in die Migrationspolitik? Wie schützen wir die Privatsphäre des Einzelnen gegen staatliche Überwachung? Und wie stellen wir sicher, dass Frauen überall in Europa gleichberechtigt und LSBTI-Personen vor Diskriminierung und Hass geschützt sind? Über diese und weitere Fragen zu Freiheit, Vielfalt und Selbstbestimmung in der Europäischen Union haben wir mit Ihnen diskutiert.

Durch das Forum führten:

Eine vertiefte gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik ist angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und der wachsenden Einflusssphären Chinas notwendiger denn je. Diese muss im Schulterschluss mit unseren Wertepartnern erfolgen. Wie erreichen wir, dass die EU außen- und sicherheitspolitisch schneller handlungsfähig ist und mit einer Stimme spricht? Wie können wir die Verteidigungsfähigkeit Europas stärken? Und wie vermeiden wir gefährliche Abhängigkeiten von autokratischen und diktatorischen Staaten? Diese und weitere Fragen zur Zeitenwende in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik haben wir mit Ihnen diskutiert.

Durch das Forum führten:

Wir brauchen in der EU mutige Reformen für handlungsfähige Institutionen, solide Finanzen und realistischere Integrationsschritte bei der Aufnahme neuer Mitglieder. Wie sorgen wir für schlanke und effiziente europäische Institutionen? Wie kann die EU die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in allen Mitgliedstaaten fördern und gleichzeitig Haushaltsdisziplin wahren? Und wie können einzelne EU-Mitglieder bei Integrationsschritten vorangehen? Über diese und weitere Schritte hin zu einem handlungsfähigen, stabilen und zukunftsfesten Europa haben wir mit Ihnen diskutiert.

Durch das Forum führte:

Als größter Binnenmarkt der Welt muss die Europäische Union Vorreiterin bei Fortschritt und Entwicklung sein. Die EU muss sich dazu modernisieren und digitalisieren und als erster Wirtschaftsraum erfolgreich klimaneutral werden. Wie kann Europa mit Marktwirtschaft und Technologieoffenheit effizienten Klimaschutz erreichen? Wie bringen wir die Digitalisierung EU-weit voran und stärken moderne transeuropäische Verkehrsnetze? Und wie gelangen wir in der EU zu einer sicheren, wirtschaftlichen und nachhaltigen Energiepolitik? Über diese und weitere Fragen zur Gestaltung eines digitalen, klimaneutralen und modernen Europas haben wir mit Ihnen diskutiert.

Durch das Forum führten:

im Anschluss Zusammenfassung der Ergebnisse der Programmforen und Schlusswort durch den Generalsekretär der Freien Demokraten, Bijan Djir-Sarai.