Zukunft digital gestalten.

Wir Freie Demokraten wollen sicherstellen, dass die Menschen in Deutschland die Chancen des digitalen Fortschritts ergreifen können. Voraussetzungen hierfür sind der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur mittels Glasfasertechnologie und ein diskriminierungsfreier Internetzugang durch Netzneutralität. Zudem setzen wir auf bessere rechtliche Rahmenbedingungen für die digitale Ökonomie, flexiblere Arbeitszeitmodelle sowie die Wiederherstellung der informationellen Selbstbestimmung der Bürger. Ein Digitalisierungsministerium muss Tempo machen, um den rechtlichen Rahmen für neue Formen des Arbeitens, neue Geschäftsmodelle und neue Technologien zu verbessern.

Deutschland kann angesichts des Wandels nicht länger auf eine Politik des Stillstands und des „Weiter so“ setzen. Vielmehr muss die Kreativität, Leistungsbereitschaft und das Potential eines jeden entfesselt werden, damit der Wohlstand in Deutschland zuhause bleibt und die Chancen des Wandels nicht an den Bürgern vorbeiziehen.

Wir arbeiten deshalb für eine Zukunftsagenda.

Die Digitalisierung verändert unser Privatleben, unsere Arbeitswelt und unsere Wirtschaft grundlegend. Wir müssen garantieren, dass die Menschen in Deutschland die Chancen des digitalen Fortschritts ergreifen können. Grundlage dafür ist ein ambitionierterer Ausbau eines flächendecken-den Glasfasernetzes als Investition in die Zukunft des Landes. Das darf nicht an der Finanzierung scheitern, deshalb sollten hierfür auch Erlöse an dem Verkauf staatlicher Anteile von Telekom und Post genutzt werden. Wir schaffen ebenfalls ein neues Datenrecht. Wettbewerbs- und Urheberrecht müssen die Realitäten der digitalen Ökonomie widerspiegeln, z.B. mit effektivem Schutz vor Datenmonopolen. Neue Geschäftsmodelle wie digitale Mobilitätsdienste oder digitale Techniken wie autonomes Fahren fördern wir durch gute rechtliche Rahmenbedingungen. Zugleich wollen wir die Verfügungsgewalt über personenbezogene Daten der Bürger gewährleisten und für eine bestmögliche Datensicherheit sorgen. Wir schaffen außerdem flexiblere Arbeitszeitmodelle für eine moderne Arbeitswelt. Für all diese Themen wollen wir ein Digitalministerium als Think Tank und koordinierender Antreiber schaffen.

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