Am falschen Kurs ändert Sielings Rücktritt nichts

SPD, Grüne und Linke haben sich fünf Wochen nach der Bürgerschaftswahl auf einen Koalitionsvertrag für eine rot-grün-rote Regierung in Bremen verständigt. Doch einer wird fehlen. Bremens Regierungschef Carsten Sieling hat das Handtuch geworfen und ist als Bürgermeister zurückgetreten. Die Entscheidung ist folgerichtig und verdient Respekt, sie kommt aber zu spät, meinen die Freien Demokraten. „Es wäre nur schwer zu vermitteln gewesen, wenn jemand, der so gescheitert ist wie Carsten Sieling, weiter im Amt bleibt“, kommentierte FDP-Fraktionschefin Lencke Steiner die Rochade. Auch FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat den Rückzug des Regierungschefs als spät, aber konsequent begrüßt.

Am falschen Kurs, den dieser für den künftigen rot-grün-roten Senat federführend ausgehandelt habe, ändere sich dadurch allerdings nichts, so Teuteberg. Statt den Wechsel zu bekommen, den sie gewählt hätten, würden die Bürger künftig voraussichtlich von einem Linksbündnis regiert. „Dieses Bündnis vernachlässigt die wirtschaftliche Schieflage der hoch verschuldeten Hansestadt und das Bedürfnis der Menschen nach individueller Mobilität“, kritisiert Teuteberg. Es mache stattdessen unbezahlbare soziale Versprechen. „Vor allem die Grünen haben damit bewiesen, dass ihre Charmeoffensive gegenüber der bürgerlichen Mitte nichts anderes als ein Täuschungsmanöver ist.“

„Der Eiertanz ist endlich vorbei“, meint auch Lencke Steiner. Schon am Wahlabend sei klar gewesen, dass er persönliche Verantwortung übernehmen müsse. „Die rhetorischen Ausweichmanöver während der Koalitionsverhandlung hatten daher eine tragische Komik. Die Entscheidung ist folgerichtig und verdient Respekt, sie kommt aber zu spät.“