FDP will den Sozialstaat einfacher machen

Kinder sind immer noch das größte Armutsrisiko in Deutschland. Maybritt Illner ging nun der Frage nach: „Was hilft Familien und Alleinerziehenden tatsächlich?“ FDP-Arbeitsmarktpolitiker Johannes Vogel, einziger Mann beim Thema Kinder und Armut in der Runde, hatte eine überzeugende Antwort. Er würde gern das Wirrwarr der Zuständigkeiten entwirren: Mit einem einheitlichen “Kinderchancengeld“, für das die Bürger nicht mehr von Amt zu Amt geschickt werden. Man müsse „mal einen großen Wurf machen und die Sozialpolitik modernisieren“, meint Vogel in Richtung Familienministerin Franziska Giffey, die im Sozialleistungs-Dschungel wohl selber den Überblick verloren hat.

Johannes Vogel urteilt streng über die Pakete der Ministerin: „Das Starke-Familien-Gesetz, das ist ein großer Name, aber ob es ein großer Wurf ist, das muss sich erst noch zeigen.“ Er sehe da eher Chaos: „Hier blickt schon jetzt keiner mehr durch.“ Er beklagt: „Wir schicken die Bürger von Amt zu Amt und gerade bei Alleinerziehenden ist das keine Zumutung, sondern eine Unmöglichkeit. Da müssen wir einen großen Wurf machen.“

Er möchte auch die Männer mehr in die Pflicht nehmen: „Als einziger Mann in der Runde darf ich das sagen: Auch Männer müssen sich um die Kinder kümmern.“ Damit wirbt er für „echte, faire Verteilung der Arbeit und wirkliche Vereinbarkeit.“ Denn: „Das eine ist, dass es genug Kitas gibt. Das andere ist, dass die auch Öffnungszeiten haben, die auch zum Berufsleben passen.“ Man könne auch den Sozialstaat sehr viel einfacher machen, bringt er das KInderchancengeld ins Spiel.

Das Kinderchancengeld

Staatliche Leistungen für Kinder sind aktuell vor allem eins: unübersichtlich und bürokratisch. Die Freien Demokraten wollen deshalb das “Kinderchancengeld“ einführen, welches alle kindesbezogenen Leistungen wie Kindergeld, Wohngeld oder Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bündelt. Das Modell fußt dabei auf drei Säulen: Der einkommensunabhängigen Förderung, der Unterstützung für bedürftige Familien und Leistungen für Bildung und Teilhabe.

Den einkommensunabhängigen Grundbetrag erhalten alle Familien. Die Unterstützung für Kinder in bedürftigen Familien hingegen hängt vom Einkommen der Eltern ab und vereint alle bisherigen kindbezogenen Sozialleistungen. Als drittes sollen die Leistungen für Bildung und Teilhabe bedürftigen Kindern einen unbürokratischen Zugang für Angebote wie Sportverein, Musikunterricht oder Nachhilfe sichern.

Auch wenn Giffey so klang, als könne ihre Partei der Idee etwas abgewinnen: Der Familienausschuss des Bundestages lehnte den entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion ohne Aussprache mit den Stimmen aller anderen Fraktionen ab.