Alles lässt sich ändern

Mit dem traditionellen Dreikönigstreffen sind wir Freie Demokraten in das Bundestagswahljahr gestartet. Wir sind überzeugt: Alles lässt sich ändern. 2025 soll das Jahr werden, in dem sich Leistung wieder lohnt, die Wirtschaftswende gelingt und Fortschritt für alle spürbar wird. Unser Land braucht dringend einen grundlegenden Politikwechsel – für Wachstum, Wohlstand und Zuversicht. 

Die Neuwahl am 23. Februar ist die Chance auf einen Neuanfang, der unser Land aus der Abwärtsspirale befreit. Die Antwort der FDP auf Ängste vor dem Verlust von Jobs und Lebenschancen ist eine echte Wirtschaftswende, die Bürger und Betriebe von Steuern, Abgaben, Bürokratie und Bevormundung entlastet und das Aufstiegsversprechen der Sozialen Marktwirtschaft erneuert. Denn wir sind überzeugt: Die Kraft der Freiheit ist der beste Antrieb für einen Aufschwung.

Unsere Antwort auf die Angst vor Jobverlust, Verlust von Lebensstandard und gesellschaftlichem Wohlstand ist nicht die Illusion der Subventionierung von allem und jedem, sondern unsere Antwort ist die Erneuerung des Aufstiegsversprechens der Sozialen Marktwirtschaft, dass sich individuelle Anstrengung nicht nur für den Einzelnen auszahlt, sondern auch unsere wirtschaftliche Stärke insgesamt begründet.

Aufstieg durch Bildung

Unsere Zukunft liegt in den Menschen. Mit moderner Bildung wecken wir ihr Potenzial und schaffen Aufstiegschancen. Bildungschancen dürfen nicht vom Elternhaus oder dem Wohnort abhängen. Was kann man also Besseres tun für die Erneuerung des Aufstiegsversprechens unserer Gesellschaft, als dafür zu sorgen, dass die Herkunft aus dem Elternhaus nicht mehr entscheidend ist für den Lebensweg – sondern Fleiß, Talent und Einsatzbereitschaft. Bildung zu stärken bedeutet, den Menschen ein Leben auch in der Unabhängigkeit vom Staat und seinen Systemen zu eröffnen.

Der Auftrag von uns Freien Demokraten ist, jede und jeden Einzelnen in unserer Gesellschaft so stark zu machen, dass die Menschen sich selbst aus diesen Ängsten befreien können – durch neue Zuversicht.

Wir stehen vor großen Herausforderungen. Aber: Wir haben mit der liberalen Demokratie und unserem Grundgesetz alle Instrumente in der Hand, um die Probleme zu lösen. Alles lässt sich ändern zum Besseren. Das, worum es geht, ist, dass wir den Menschen mehr Freiheit von Steuern, von Abgaben, von Bürokratie ermöglichen. Weil die Kraft der Freiheit der beste Antrieb für einen wirtschaftlichen Aufschwung in diesem Land ist. 

Mehr Freiheit von Steuern und Abgaben

Nach zwei Jahren ohne Wirtschaftswachstum fordert die FDP eine Wirtschaftswende, um das Land wieder auf Kurs zu bringen. Der designierte FDP-Generalsekretär Marco Buschmann warnte eindringlich: „Wenn irgendwann keine Wirtschaft mehr da ist, ist auch nichts mehr für den Menschen da. Das muss endlich die gesamte deutsche Politik verstehen.“ Lindner zog eine Parallele zu den USA, wo wirtschaftliche Ängste und Unsicherheiten dazu geführt hätten, dass ein „Mann mit autoritären Zügen“ gewählt wurde. Er mahnte, dorthin könnte auch die Reise in Deutschland gehen, „wenn es uns in den kommenden vier Jahren nicht gelingt, die Wirtschaft auf Erfolgskurs zu bringen, den Menschen ein Gefühl von Sicherheit zu vermitteln und ihre Freiheit ernst zu nehmen“. 

In diesem Zusammenhang formulierte Buschmann einen zentralen Grundsatz: „Eine gute Wirtschaftspolitik ist in der Lage unseres Landes eines: die beste Sozial- und Gesellschaftspolitik, die man derzeit machen kann.“ Die FDP setzt auf die Kraft des Einzelnen: „Wenn viele Menschen in einer Gesellschaft sich reinhängen und anstrengen, dann lässt sich alles ändern, auch zum Besseren.“ Dazu sei jedoch ein entscheidender Schritt notwendig: „mehr Freiheit von Steuern, Abgaben und Bürokratie.“

Wir brauchen Reformmaßnahmen in Deutschland. Wir brauchen Reformmaßnahmen nach dem Motto „Leistung muss sich wieder lohnen”. Wir müssen auf der einen Seite das Bürgergeld so reformieren, dass die Menschen wieder in Arbeit kommen und dorthin streben. Auf der anderen Seite müssen wir aber auch die Leistungsträger, die wir in Deutschland von der Krankenschwester bis zum Top-Manager haben, entlasten.

Leistung muss sich lohnen

Wir sorgen für mehr Netto vom Brutto und für eine gerechte Altersvorsorge für alle Generationen. Wir wollen Steuern senken, um Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Dazu gehört: der Abbau des Mittelstandsbauches und eine automatische Anpassung der Einkommensteuer an die Inflation, ein höherer Grundfreibetrag, die Abschaffung des Solidaritätszuschlags und ein Spitzensteuersatz, der nicht von der Mitte, sondern nur von Spitzenverdienern gezahlt wird.

Dafür machen wir Freie Demokraten Politik:

• Für weniger Steuern, damit sich Leistung lohnt.
• Für eine starke Marktwirtschaft, die Arbeitsplätze sichert.
• Für eine freie Gesellschaft, die Einwanderung konsequent kontrolliert.
• Für Bildung, die jedem Aufstieg ermöglicht.
• Für einen schlanken Staat, der Ergebnisse statt Bürokratie liefert.